Willkommen!
auf der neuen Homepage der Bezirkstagsfraktion Unterfranken.
Unsere neue Homepage ist online und mit den wichtigsten Inhalten der noch jungen neuen Wahlperiode 2008 bis 2013 gefüllt. Die Seite wird weiter aktualisiert und ergänzt werden.
Wir hoffen Sie gut über unsere Arbeit zu informieren und freuen uns, wenn Sie mit uns Kontakt aufnehmen möchten.
Mit grünen freundlichen Grüßen, Ihr Michael Gerr
Grüne Bezirkstagsklausur fordert Ausbau ambulanter Unterstützung
Am 9. Mai 2009 nahmen die beiden Bezirksräte Bärbel Imhof und Michael Gerr mit 13 weiteren BezirksrätInnen der Grünen aus allen bayerischen Bezirken in Freising an einer Klausur teil. In das von der Lebenshilfe Freising betriebene Tagungshaus "ViVaVita" hatte die oberbayerische Bezirkstagsfraktion gemeinsam mit der kommunalpolitischen Vereinigung GRIBS eingeladen. Zentral ging es um aktuelle Entwicklungen bei der Eingliederungshilfe.
In einer gemeinsamen Presseerklärung heißt es: "Als wichtigste Aufgabe der nächsten Jahre für die Bezirke steht nach Ansicht der Grünen die Frage nach Steuerungsmöglichkeiten bei der Entwicklung von Versorgungsstrukturen für Menschen mit Behinderung. Grundlage für die Diskussion war die seit Frühjahr wirksame UN-Behindertenrechtskonvention. Mehr »
Sozialausschuss stimmt Grünem Grundsatzantrag zu
Keine Leistungsminderungen bei Eingliederungshilfe
Im Sozialausschuss am 30.April 2009 stand ein Antrag auf der Tagesordnung, den die Grüne Fraktion bereits im vorigen Dezember im Rahmen der Haushaltsberatung gestellt hatte. Inhalt: Keine Leistungsminderungen im Rahmen des Zuständigkeitswechsels bei den Eingliederungshilfen, wenn keine Änderungen beim Bedarf vorliegen. Nachdem die Verwaltung im Vorfeld Ablehnung signalisiert hatte, weil der Antrag zu unkonkret sei, stimmte der Sozialausschuss nun überraschend zu.
Bärbel Imhof, Mitglied im Sozialausschuss, hatte den Antrag geschickt auch damit begründet, dass die CSU kurz zuvor selber einen Grundsatzantrag (zu älteren behinderten Menschen) gestellt hatte. Bezirksrätin Imhof: "Die Tatsache, dass wir insgesamt in Unterfranken mehr leisten und weiße Flecken nun zusehends füllen, darf nicht dazu führen, dass wir andernorts Einbußen zulasten der Betroffenen haben." Als daraufhin die Freien Wähler und die SPD sich dem Antrag anschlossen, schwenkte auch die CSU ein, was ein einstimmiges Votum zur Folge hatte. Eine kleine Änderung ("werden" ersetzt durch "sollen") ändert nichts am Grundtenor des Beschlusses.
Wenn bei den Vergleichszahlen in den Jahren 2008 und 2009 Leistungsminderungen erkennbar werden sollten, die nicht auf Bedarfsänderungen zurückzuführen sind, so müssen nach Auffassung der Grünen die zugrunde liegenden Regelungen überprüft und gegebenenfalls geändert werden.
Bezirksausschuss berät Haushaltsentwurf
Der Bezirksausschuss will den Vorlagen der CSU folgend die Bezirksumlage senken und Kultur über Kredite finanzieren. Gegen diese Politik brachte die Grünen mit unterschiedlichen Erfolg drei Anträge ein, die auf eine stabile Finanzpolitik mit einem stabilen Hebesatz setzen, auf Investitionen in energetische Sanierung und auf den Ausbau der Eingliederungshilfen. Letzterer wird im Sozialausschuss weiterverfolgt. Der Antrag auf Beibehaltung des Hebesatzes der Bezirksumlage wurde abgelehnt. Bei der energetischen Sanierung soll zunächst eine Prioritätenliste und ein Ressourcenbericht erstellt werden.
Antrag: Hebesatz halten – Investitionen tätigen
Bezirkstag hat sich neu konstituiert
Nun geht es im Bezirkstag los. Bei der konstituierenden Sitzung ging es vor allem um die Verteilung von Posten und um Verfahrensfragen in der neuen Legislaturperiode. Für die Grünen war es ein Erfolg, dass nun Ausschüsse und Gremien nach dem Hare-Niemeyer Verfahren besetzt werden. Fraktionsstatus bereits ab zwei Mandaten wollte dagegen eine Mehrheit leider nicht zugestehen.
Die erste Sitzung des neuen Bezirkstags von Unterfranken hatte bereits im Vorfeld Diskussionen bei den Parteien ausgelöst. Die verloren gegangene absolute Mehrheit der CSU, aber auch der Sitz für die FDP und der für die Linke sorgten für einige Unklarheit in Bezug auf die Verteilung der Plätze in den Ausschüssen. Mehr »
Grüne nun mit zwei Sitzen im Bezirkstag
Mit 8,67 Prozent oder 99.980 Stimmen holten die Grünen ihr bisher bestes Ergebnis bei Bezirkstagswahlen in Unterfranken.
Neben Bärbel Imhof, die mit 25.120 Erst- und Zweitstimmen ein herausragendes Grünes Spitzenergebnis eingefahren hat, wurde Michael Gerr als zweiter Grüner in den Bezirkstag gewählt. Herzlich bedanken möchte sich die Grünen und beide Gewählten bei allen Bürgerinnen und Bürgern in ganz Unterfanken, die mit ihren Stimmen ermöglicht haben, dass Grüne Ideen gestärkt in den Bezirkstag einziehen.
Link: Bezirkswahlergebnis Unterfranken
